Weiterer Mitgliederschwund bei Parteien

Zur heutigen Meldung, wonach die etablierten Parteien im vergangenen Jahr weiter Mitglieder verloren haben und die Art und Weise, wie diese Meldung im Netz zum Teil diskutiert wird:

Ich lese in dieser Debatte viel von Kritik an einzelnen Parteien, oder gar Schuldzuweisungen. Ich lese eine unterschwellige Schadenfreude heraus, wenn man feststellt, dass die eigene Partei besser abschneidet als der politische Mitbewerber – und sei es nur vor Ort. Das kann ich persönlich alles nachvollziehen. Aber darum geht es nicht. Manches von dem, was an Kritik geäußert wird, gerade auch, was Strukturen und Abläufe innerhalb der Parteien betrifft, teile ich sogar. Aber auch darum geht es letzten Endes nicht.

Dass beispielsweise die im doppelten Sinne „alten“ Volksparteien CDU/CSU und SPD stärker Mitglieder verlieren als z.B. die Grünen mag einfach mit der Altersstruktur dieser Parteien zusammenhängen. Das werden Grüne und andere in ein paar Jahren ebenfalls erleben. Die entscheidende Frage ist, schaffen es die Parteien ausreichend neue Mitglieder zu gewinnen und für sich und das demokratische System insgesamt zu begeistern. Und hier ist die Realität alles andere als rosig. Nach Angabe der Bundeszentrale für politische Bildung betrug die sog. Rekrutierungsfähigkeit (also der Anteil der Neueintritte in % aller Bei-tritts-berechtigten) der CSU Ende 2013 1,38 Prozent. Das ist wenig, aber dennoch der höchste Wert in Bayern. Zum Vergleich: SPD 0,58%, Grüne 0,08%, Linke 0,02%. Das sind insgesamt erschreckend niedrige Werte. Wenn man alle Parteien zusammen nimmt, dann betrug die Rekrutierungsquote in den alten Bundesländern nur ca. 2,3 Prozent, in den neuen Ländern sogar nur 1 (!) Prozent. Gleichzeitig erleben wir sinkende Wahlbeteiligungen, eine Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses, ein Erstarken populistischer und zum Teil auch extremistischer Kräfte.

Wir befinden uns m.E. am Beginn einer schleichenden, aber sich verfestigenden Demokratiekrise. Darum geht es. Die Ursachen hierfür allein bei den Parteien zu suchen, halte ich in diesem Zusammenhang im Übrigen – bei aller berechtigter Kritik – für falsch. Es hat auch mit einer komplexer gewordenen Welt zu tun, mit einer veränderten Arbeitswelt und einer sich wandelnden Gesellschaftsstruktur. Aber auch mit unserem Medienverhalten und der Arbeits- oder Funktionsweise der Medien selbst, welche immer schneller und komprimierter berichten (müssen). Es liegt aber auch daran, dass immer mehr Menschen nur auf den eigenen Vorteil bedacht sind und ausschließlich die Erfüllung ihrer Partikularinteressen einfordern. Die Folge ist eine immer kleinteiligere Parteienlandschaft und schwierigere Kompromissfindungen. Die genannten Aspekte erfordern eine deutlich umfassendere Betrachtung und Diskussion. Leichter ist es da natürlich auf „die da oben“ zu schimpfen, die angeblich eine „Politik gegen das Volk“ betreiben.