Nach dem Lambrecht-Rücktritt: Taugen Frauen nicht für die Politik?

Nun hat sie es also getan: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Rück­tritt erklärt. „Deutschlands schlechteste Ministerin sieht es endlich ein“ titelte die BILD vor weni­gen Tagen. Und auch sonst wurden die Medien nicht müde, Lambrecht öffentlich zu schel­ten. Egal, ob angebliche Hubschrauber-Affäre, schlecht gemachter Neujahrsgruß, zö­gerliche Waffenlieferungen an die Ukraine oder das Puma-De­sas­ter. Die Ministerin schwächelt. Die Bundeswehr steht vor ihren NATO-Ver­bün­de­ten und der Staaten­gemein­schaft ent­blößt da: Nichts scheint zu funktionieren. Und auch das 100-Milliarden-Sonderver­mö­gen scheint nicht zu helfen. Also: Lambrecht, wegtreten! So der allgemeine Medientenor.

Nach dem Rücktritt von Bun­des­­ministerin Anne Spiegel (Grüne), die es ausgerechnet als Fa­mi­­lienministerin nicht geschafft hat, Familie und Amt unter einen Hut zu bringen, hat die Ampel-Koalition schon zwei Frauen eingebüßt. Die Häme insbesondere von AfD und Union ist gren­zenlos. CDU-Abgeordneter Christoph Ploß twitterte zum Rücktritt der Verteidigungs­mi­ni­s­terin: „Erst Anne Spiegel, jetzt Christine #Lambrecht: Schon der zweite Rücktritt einer offen­sichtlich überforderten Ampel-Ministerin. Bei der Besetzung höchster Staatsämter darf es nicht auf Geschlecht, Herkunft oder Hautfarbe ankommen, sondern nur auf Kompetenz!“. Und bei der AfD dürfen sich selbst Kandidatinnen aus den eigenen Reihen anhören, dass sie „besser an der Stange tanzen“ sollten als sich um politische Mandate zu bewerben. Taugen Frauen also nicht für das Ministerinnenamt oder gar für die Politik im Allgemeinen?

Grundsätzlich ist das Verteidi­gungs­­ressort ein schwieriges: Ausgaben für das Militär sind in der Bevölkerung ebenso un­po­pu­lär wie Auslandseinsätze. Nach dem Zusammenbruch des Ost­blocks 1989/1990 wurden Truppenstärke und Wehretat massiv reduziert. Die stärksten Kür­zungen erfolgten dabei im Zeitraum von 1990 bis 1997 – noch unter Helmut Kohl. Seitdem ist der Verteidigungshaushalt gemessen am BIP relativ konstant bei einem Niveau von rund 1,15 Pro­zent – deutlich unter der NATO-Forderung von zwei Prozent. Erst seit 2019 steigt das Volumen wieder deutlich an. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine findet nun auch in der Gesellschaft ein Umdenken statt, rückt die Bundeswehr stärker in den öffentlichen Fokus.

Schlimmer als fehlendes Geld ist, dass sich Gesellschaft und Armee seit dem Aus­set­zen der Wehrpflicht 2011 zu­neh­mend entfremdet haben. Seitdem ist die Bundeswehr gefangen zwi­schen ihrer bunten Hoch­glanz-Special-Effects-Werbewelt auf der einen Seite und der realen Mangelwirtschaft auf der anderen. Nachwuchssorgen, unbesetzte Planstellen und Verdruss bei den Soldatinnen und Soldaten sind die Folge. Karl-Theodor zu Guttenberg hat der Bun­des­wehr mit seinem über­eil­ten Aussetzen der Wehrpflicht, welches faktisch eine Abschaffung gewesen ist, einen Bärendienst erwiesen und nachhaltig geschadet.

Dennoch genießt er immer noch eine hohe Popularität. Braun gebrannt, im braunen Shirt mit Deutschland-Flagge, Sonnenbrille und Baseball-Cap beim Truppenbesuch in Afghanistan. Dieses Image hat sich eingebrannt ins ko­l­lek­tive Gedächtnis. Wie blass musste dann die da­rauf­folgende Frauenriege aus Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und Chris­ti­ne Lambrecht nun erscheinen? Es ist immer auch die Macht der Bilder, die uns über Poli­ti­kerinnen und Politiker urteilen lässt. Und die den Medien Auflage bzw. Klicks sichern.

Inhaltlich betrachtet war zu Guttenberg der schlechteste der vier genannten Minister:innen.

Richtig ist, Christine Lambrecht konnte sich nicht gut verkaufen. Ihre Darstellung nach außen und ihre Kommunikation waren deutlich verbesserungswürdig. Aber machte sie das tatsächlich zu einer schlechten Ministerin?

Wer auch immer das Ressort nun übernimmt, findet eine Truppe vor, die von einer Reform zur nächsten getrieben wird, ohne dass auch nur eine davon je abgeschlossen worden ist. Er oder sie übernimmt eine Organisation, welche sich an vielen Stellen selbst durch über­bor­dende Bürokratie lähmt. Das macht sich nicht nur, aber vor allem im Beschaffungswesen negativ bemerkbar. Und man darf nicht übersehen, dass die Bundeswehr ein zutiefst hierar­chi­s­­ches Konstrukt ist. Während meiner eigenen Bundeswehrzeit durfte ich mehrfach erleben, dass regelmäßig die schönsten Potemkinschen Dörfer aufgebaut wurden, sobald sich ein General oder gar der Minister zum Truppenbesuch angekündigt hat. Alles wurde auf Hoch­glanz gewienert. Missstände? Mangel oder Mängel? Fehlanzeige. Zu starke Kritik an der Füh­rung könnte sich am Ende negativ auf die eigene Beurteilung und den weiteren beruflichen Werdegang auswirken.

Wer die Situation der Bundeswehr nachhaltig verbessern will, müsste die bestehenden Struk­turen und Mechanismen prüfen, vielleicht auch aufbrechen. Und er oder sie müsste eine breite gesellschaftliche Debatte über den Stellenwert der Streitkräfte anstoßen. Geld allein, wie das 100-Milliar­den-Paket, wird das nicht lösen. Das alles benötigt vor allem einen ent­spre­chen­den Willen und viel Zeit. Auf jeden Fall mehr Zeit als Lambrecht hatte.

Dass es bei der Causa Lambrecht am Ende gar nicht um die Frage der Amtsführung ging, zeigen Kommentare, wie die von Annika Leistner, welche für die t-online-Redaktion schreibt. Gleich zwei Artikel widmet sie heute Lambrechts Rücktritt: „Das ist die Kirsche auf der Torte des Versagens“ und „Diese fünf Sätze sind eine Frechheit“ lauten die Überschriften. Gegenstand der Kritik sind nicht inhaltliche Versäumnisse, sondern die Tat­sache, dass Frau Lambrecht ih­ren Rücktritt nur schriftlich erklärt hat. Andere Medien wetzen bereits die Messer und rech­nen ihrer Leserschaft vor, wie viel Geld die dann Ex-Ministerin künftig bezieht.

Ich frage mich nur, wo waren diese Stimmen beim Maut-Debakel von Andreas Scheuer, welches den Steuerzahler mehrere Hundert Millionen Euro gekostet hat. Wo waren sie bei Jens Spahn, als es um überteuerte Masken, gescheiterte Pandemie-Software und fragwürdige Deals gegangen ist?

Ganz offensichtlich wird in der Politik mit zweierlei Maß gemessen. Dass es insbesondere bei der Beurteilung von Politikerinnen nicht wirklich um die Bewertung ihrer Arbeit geht, zeigt auch das Bei­spiel von Ricarda Lang. Man muss sie nicht mögen und man könnte sie mit Sicherheit inhaltlich kritisieren. Aber was wird stattdessen gemacht? Da liest man unter einer beliebigen Meldung zu ihrer Person in den „sozialen“ Netzwerken Kommentare wie „Was habt ihr alle gegen diese Körperfülle! […] Bauer Küsekamps Zuchtbulle wäre sofort unsterblich verliebt.“, „Zumindest könnte die Ricarda Lang alleine eine Doppelspitze bilden.“, „Wenn sie gewählt wird, platzt sie vermutlich vor Stolz.“ oder „Im Netto gab es heute einen Gürtel, bis 2 m“. Bodyshaming in Reinform. Geschmacklos. Humorlos. Beleidigend.

Im Grunde genommen geht es (zu oft) um das Ego von uns Männern, die wir anscheinend nicht verkraften können oder wollen, dass es auch in der Politik Frauen gibt, die in ver­meint­liche Männerdomänen eindringen. Denen es nicht reicht, dass Merkel nun „weg“ ist. Und die das nur spärlich hinter einem inhaltlichen Feigenblatt kaschieren.